Berliner Narrative

Demobeobachter - Berliner Narrativ lehnt: rechte, linke, islamistische und jede andere Form von Gewalt ab

                           

Der Anfang des sechsten Buchs der Nikomachischen Ethik in der für Andrea Matteo Acquaviva, den Herzog von Atri, in Süditalien angefertigten Handschrift 

Ziel der Nikomachischen Ethik


Das Werk will einen Leitfaden dazu geben, wie man ein guter Mensch werden und ein Leben im Sinne der Eudaimonia führen kann. Da hierfür der Begriff des Handelns zentral ist, ist bereits im ersten Satz davon die Rede: „Jedes praktische Können und jede wissenschaftliche Untersuchung, ebenso alles Handeln und Wählen, strebt nach einem Gut, wie allgemein angenommen wird.“


Ein Gut kann dabei entweder nur dazu da sein, ein weiteres Gut zu befördern (es wird dann zu den poietischen Handlungen gezählt), oder es kann ein anderes Gut befördern und gleichzeitig „um seiner selbst willen erstrebt werden“ (es hat dann praktischen Charakter), oder aber es kann als höchstes Gut das Endziel allen Handelns darstellen (= absolute praxis). Dadurch wird das Werk durch die Frage bestimmt, wie das höchste Gut, oder auch das höchste Ziel, beschaffen und wie es zu erreichen ist.


Glückseligkeit

Die erste Antwort des Aristoteles auf die Frage nach dem Wesen des höchsten Gutes ist, dass die Glückseligkeit (eudaimonía) das höchste Gut ist. Sie ist ein seelisches Glück. Das folgt für Aristoteles daraus, dass die Glückseligkeit für sich selbst steht – sie ist nicht, wie andere Güter, lediglich Mittel zum Zweck. Im Gegensatz zu anderen Gütern erstreben wir Glückseligkeit um ihrer selbst willen. Sie ist, wie Aristoteles sagt, „das vollkommene und selbstgenügsame Gut und das Endziel des Handelns.


Für die beste Staatsform hält Aristoteles die Monarchie, die er mit der fürsorglichen Obhut des Vaters über seine Söhne vergleicht. Es folgt die Aristokratie als Herrschaft der Tugendhaftesten und Tüchtigsten, die ihre Entsprechung in der – Aristoteles zufolge auf natürlichem Vorzug beruhenden – Herrschaft des Mannes über die Frau finde. Schließlich lobt Aristoteles eine auf Zensus beruhende Verfassung, die er Timokratie nennt, und vergleicht sie mit der Freundschaft zwischen älterem und jüngerem Bruder.

Glück - Glücksgefühl - Glückseligkeit


Das „Streben nach Glück“ hat als originäres individuelles Freiheitsrecht Eingang gefunden in die Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten, das Gründungsdokument der ersten neuzeitlichen Demokratie. Dort wird es nach Thomas Jefferson als Pursuit of Happiness bezeichnet.


Die Förderung individuellen menschlichen Glücksstrebens ist heute Gegenstand spezifischer Forschung und Beratung unter neurobiologischen, medizinischen, soziologischen, philosophischen und psychotherapeutischen Gesichtspunkten.


Beim Menschen hat sich das Glücksgefühl teilweise losgelöst von der ursprünglichen Belohnungsfunktion für Verhaltensweisen, die dem Hervorbringen von Nachkommen dienen. Es werden nunmehr verschiedene Techniken angewendet, um Glücksgefühle als isoliertes Ziel zu erreichen. Dazu gehören Unterhaltung, Statussymbole und Drogen. Durch die menschliche Fähigkeit des bewussten Erlebens hat dieser Wandel weitreichende Folgen. Der Anreiz einer guten Stimmung als Belohnung für „etwas“ kann nun ersetzt werden durch die Phantasie des Glücksgefühls für „nichts“


Bild links - Angelo Bronzino Allegorie des Glücks

“We hold these truths to be self-evident, that all men are created equal, that they are endowed by their Creator with certain unalienable Rights, that among these are Life, Liberty and the pursuit of Happiness.


Wir halten diese Wahrheiten für selbstverständlich, dass alle Menschen gleich geschaffen sind, dass sie von ihrem Schöpfer mit bestimmten unveräußerlichen Rechten ausgestattet sind, darunter Leben, Freiheit und das Streben nach Glück.


Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten. Präambel

Bis heute wirkmächtig ist die naturrechtliche Begründung in der Präambel, die auf eine kurze Einleitung folgt: “We hold these truths to be self-evident, (......)

Aristoteles Nikomachische Ethik.

Gerechtigkeit und Bezug zum deutschen Rechtssystem 5. Buch: Gerechtigkeit


Gerechtigkeit (griech. dikaiosyne) gilt als einer der umstrittensten Grundbegriffe. Spätestens dann, wenn jemandem Unrecht geschieht, wird er sich Gerechtigkeit wünschen.

Philosophen wie John Rawls, Thomas Hobbes und insbesondere Aristoteles haben sich mit dem Begriff der Gerechtigkeit intensiv auseinandergesetzt. Dabei mussten sie feststellen, dass der Gerechtigkeitsbegriff durch eine kurze Definition nicht umfassend erklärbar ist, unter anderem deshalb, weil sich die Gerechtigkeit vielfach unterteilen lässt und in unterschiedlichen Zusammenhängen angewandt wird, wie z.B. bei einzelnen Handlungen, Personen, Regeln, Gesetzen, Institutionen, etc.


Allerdings unterscheidet Aristoteles die Gerechtigkeit von einem tugendhaften Verhalten allgemein. Denn wenn jemand gerecht handelt, dann handelt er nicht nur im eigenen Sinne, sondern auch im Sinne der anderen. Bei einem tugendhaften Verhalten hingegen kommt es nicht unbedingt darauf an, dass man sich anderen gegenüber gerecht verhält, sondern dass man allgemein eine „sittliche Lebenshaltung“ lebt, die „auf eine Verwirklichung moralischer Werte ausgerichtete Gesinnung“ hinausläuft. (Vgl. Brockhaus) Demnach steht die Gerechtigkeit, laut Aristoteles, sogar über dem tugendhaften Verhalten und er schreibt: „Diese Gerechtigkeit also ist nicht ein Teil der Tugend, sondern die ganze Tugend.“(Aristoteles, 1130 a 4)


GERECHTIGKEIT VS. UNGERECHTIGKEIT

„Ist also der Begriff des Gerechten vieldeutig, so ist es auch derjenige des Ungerechten und der Ungerechtigkeit.“ (Aristoteles, 1129 a 26)

ERINNERUNG. AUFARBEITUNG. VERANTWORTUNG. | BAND 3
Von Recht und Unrecht 170 Jahre Geschichte des Justizressorts

Christine Lambrecht, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschmutz


1918 endete der Erste Weltkrieg mit der Niederlage Deutschlands und dem Sturz der Monarchie. In der neuen Weimarer Republik wurde Deutschland zum ersten Mal demokratisch regiert. Aus dem Reichsamt wurde das Reichsministerium der Justiz. Die Minister waren für ihre Amtsführung nicht mehr dem Kaiser, sondern der gewählten Volksvertretung – dem Reichstag – verantwortlich.
Die Weimarer Verfassung bereitete den Weg vom formalen zum sozialen Rechtsstaat. Gesetze sollten nicht nur Rechtssicherheit, sondern auch Gerechtigkeit schaffen. Im Interesse der sozial Schwächeren griff der Gesetzgeber nun mit seinen Paragraphen in das freie Spiel der Kräfte ein, zum Beispiel im Arbeitsrecht und im Wohnungswesen. 1922 wurde ein Betriebsrätegesetz geschaffen, das die Interessenvertretungen der Arbeitnehmer einführte; später kam die Entsendung von Arbeitnehmern in die Aufsichtsräte hinzu.


Es entstand auch ein Reichsmietengesetz, das die Mieten regulierte und es wurde ein Mieterschutzgesetz geschaffen, das vor nicht gerechtfertigten Mietererhöhungen und
Kündigungen schützte. Auch die Gleichberechtigung der Geschlechter kam voran. Ab 1922 konnten auch Frauen in der Justiz Karriere machen; sie wurden als Rechtsanwältinnen zugelassen und zu Richterinnen ernannt – übrigens gegen den vehementen Widerstand des Deutschen Richterbundes und auch des Deutschen Anwaltvereins. Weil die Minister rasch wechselten und nur kurze Zeit im Amt blieben, wurde der Staatssekretär Curt Joel zum starken Mann des Ministeriums. Joel amtierte von
1920 bis 1931, bevor er selbst Minister wurde. Er setzte die Personalpolitik der Kaiserzeit fort. Im Ministerium waren zwar exzellente Juristen tätig, aber sie standen Republik und Demokratie innerlich oft distanziert gegenüber. Diese Haltung, die in der gesamten Justiz verbreitet war, führte zu einer Vertrauenskrise der Justiz.


Der Vorwurf lautete, die Justiz ignoriere die Belange der einfachen Leute und sei politisch einseitig. Rechtsextreme politische Gewalttäter würden geschont, Kommunisten dagegen unerbittlich verfolgt. Damals entstand die Redewendung, die Justiz sei „auf dem rechten Auge blind“.


ODER PARTEI - IDEOLOGISCH VERBLENDET? Das ist hier die Grundsatzfrage


Bei der Ausschreibung von 24 Juristenstellen hat das Bundesinnenministerium (BMI) offenbar weniger auf die Qualifikation der Bewerber geachtet als auf Parteibuch und Weltanschauung. Dies kam in Medienberichten nach einem Urteil des Berliner Arbeitsgerichts vom 24. April ans Licht. Die SPD-Fraktion stellte nun eine Kleine Anfrage im Bundestag.

Geklagt hatte die Schwerbehindertenvertreterin im BMI, die ihre Rechte vom eigenen Personalrat verletzt sah. Wie die Tageszeitung „Die Welt“ berichtete, hatte das BMI eine Ausschreibung gestartet, um 24 Juristenstellen zu besetzen. Aus 670 Bewerbern hatte das Bundesverwaltungsamt (BVA) daraufhin 470 mögliche Kandidaten ausgewählt und nach einem Punktesystem klassifiziert, bei dem die Examensnoten, Sprachkenntnisse, Auslandserfahrung und sonstige Qualifikationen berücksichtigt wurden. Die Matrix war zuvor gemeinsam mit dem BMI entwickelt worden und sollte eine Auswahl nach transparenten Leistungskriterien gewährleisten.


Haarsträubende Personalpolitik im Innenministerium Veröffentlicht am 06.05.2013

Wir haben in der deutschen Gesellschaft zu viele Schiedsrichter und zu wenige Spieler - Lothar Späth

Was ist Recht?

  • „Recht“ ist ein sehr alter, vielschichtiger Begriff. Zum selben Wortfeld gehören die Begriffe „richtig“, „gerecht“, aber auch „richten“, „Gericht“, „rechtlich“, ...
  • "Recht" ist ein ziemlich komplexer Begriff. Er hat zwei Bedeutungen. Zum einen umfasst er die Rechte, die ich - z. B. als Staatsbürgerin - habe. Dazu gehört zum Beispiel das Recht, die eigene Meinung frei zu äußern.  In diesem Sinn verwenden wir den Begriff Recht hier aber nicht. Zum anderen umfasst er die Regeln, die in einer Gesellschaft verbindlich gelten und an die sich alle halten müssen. Wir können dabei grob zwischen einem Traditionsrecht und einem gesetzlich festgeschriebenen verbindlichen Recht (also: Gesetze) unterscheiden. Nur gesetzliche Rechte setzt der Staat auch mit seinem Machtapparat (Justiz, Polizei, ...) durch. 
  • Gesetzlich geregelte Rechte nennt man auch das positive Recht. Damit meint man, dass dieses Recht auf einem bestimmten Weg (Parlament! = Legislative = gesetzgebende Kraft) beschlossen worden ist. Damit meint man, dass es mit einem bestimmten Datum in Kraft gesetzt und damit gültig wird. Und damit meint man, dass es solange gültig bleibt, bis es wieder außer Kraft gesetzt (also durch das Parlament aufgehoben) wird. 
  • Das Strafrecht, um das es in diesem Kapitel geht, ist nur ein kleiner Teil des Rechts. In einem Rechtsstaat ist nahezu alles rechtlich geregelt. Andere Bereiche des Rechts sind z. B. das Verwaltungsrecht, das Familienrecht, das Handelsrecht, das bürgerliche Recht, ...
  • Unrecht ist der Gegenbegriff zu Recht. Auch dieser Begriff ist mehrdeutig (vgl. Unrecht haben <--> im Unrecht sein <--> sich ins Unrecht setzen). Im strafrechtlichen Sinn begeht Unrecht, wer gegen eine geltende strafrechtliche Bestimmung verstößt. Im traditionellen Sinn (Traditionsrecht) begeht Unrecht jemand, der gegen eine bestimmte Tradition oder gegen eine bestimmte Konvention verstößt. Strafrechtlich ist ein solcher Verstoß aber in vielen Fällen irrelevant. 

Das Recht einer Gesellschaft reflektiert und konditioniert ihren dialektischen Selbstwiderspruch in der Gestalt der in ihr vorhandenen Macht/Ohnmacht-Verhältnisse.


Da Macht nicht nur Recht, sondern auch Unrecht macht, vermag das Recht die inner- und zwischenstaatlichen Antagonismen höchstens zu domestizieren.


Es stabilisiert die in einer herrschaftsförmig organisierten Gesellschaft vorhandenen strukturellen Gewalten.


Die Ungleichheit unter dem Gesetz wird, wenn die Gleichheit vor dem Gesetz sie ignoriert, bestandgeschützt.


Mit dem Recht wird menschliches Verhalten legalisiert und illegalisiert.


Wodurch aber wird das Recht legitimiert und illegitimiert?


Auch darauf wird hier eine Antwort versucht. Besonders bedeutsam in Zeiten, da dem Rechtsstaat von einem »Unsozialstaat« und dem Völkerrecht vom Antifa Brandstiftungen und Faustrecht Gefahr droht.


Oder in der DDR wo alle Kommunisten und Sozialisten "glücklich" gewesen sind, wenn sie in Torgau Kinder missbrauchen konnten, an der Mauer Menschen wie Hasen abknallen konnten, in Stasi Kellern foltern konnten

Erfunden wurde die Demokratie im antiken Berlin-Neukölln. So suspekt dies zunächst klingen mag, es wird verständlicher, wenn man berücksichtigt wer im Bundestag sitzen darf und wer nicht. Zunächst wurden die Nichtwähler, Querdenker, Andersdenkende, Kritiker, Nichtgrüne, AfD von der Bundesregierung und Verfassungsrichtern, wie Verfassungsschutz ausgegrenzt um die bunte Gesellschaft, betriebswirtschaftlich gesprochen, durch eine grüne Party Gesinnung mit Cannabis, Koks in sexueller Artenvielfalt im Konsumklima zu optimieren

Jedoch tauchte dann ein Problem auf, ISTrdie Gesellschaft erst einmal optimiert, fehlte es der politischen Elite an Feindbildern, weswegen sie arbeitslos werden würde.

So müssen Harbarth und Haldenwang neue Feindbilder kreieren, die Neu-Rechten (jeder der nicht grün ist) und Harbarth, von der CDU als Verfassungsrichter eingesetzt, verbot im Jahr 2020 vier Merkel und Systemkritische Demonstrationen und Haldenwang von der CDU wurde von Merkel geschickt beim Verfassungsschutz eingesetzt, er versucht mittlerweile jeden Schäferhund Besitzer und Jeden der sagt, ich liebe meine Heimat oder meine Familie als Rechtsextrem zu brandmarken.

Beide sind Juristen ... gut wenn in der Partei mehr Juristen sitzen als der normale Bürger, war schon unter Hitler und in der DDR so, man schreibt seine eigene ideologisch formatierten Gesetze um den Bürger zu unterdrücken, zu kontrollieren, zu verfolgen ........ die Geschichte wiederholt sich 


Das Parteienprinzip

Die germanischen Führer werden von der Parteispitze bestimmt. Tritt ein Mitglied der Parteispitze ab, so bestimmt es seinen Nachfolger per Akklamation bzw. durch Erbfolge. Durch diese Vorgehensweise schützen sich die Repräsentanten der Demokratie vor Umsturz und Revolution.


Quotenregelung

Damit, obwohl die Macht vom Volk ausgeht, nichts schiefgehen kann beim Umgang mit Macht, wurde Infratest Dimap erfunden. Ein durch Umfragen legitimiertes Parlament beschließt Haushalt und Gesetze. Die Regierung exekutiert diese, ernennt Staatsanwälte, Rundfunkrat, Frauenbeauftragte, Tagesschausprecher und Stiftung Warentest. Im Bedarfsfall löst der Führer das Parlament durch das Stellen der Vertrauensfrage einfach auf.


Wie schon Lenin beim Kongress der Arbeiter- und Soldatenräte mit dem Ausruf: Alle Macht den Kommentatoren! erkannt hat, wählt sich die Regierung ein neues Volk

Sozialisten, Marxisten und Kommunisten sind ewige Kartoffelrevolutionäre, die ihre Geschichte lediglich damit schön schreiben von morgens bis abends von Ausschwitz zu erzählen und Hitler verteufeln um

1.

ihre eigene blutige und mörderische Geschichte nicht zu erzählen

und

2.

es bis heute nicht geschafft haben eine friedliche, gerechte und funktionierende Demokratie ohne Blut zu vergießen aufzubauen.


Wie sie 1847 in Berlin die Märkte plünderten, so plündern sie bis heute Lander, Völker und Familien. Die hochgehaltene Weimarer Republik wurde mit Blutvergießen und Terror über die Räterepublik gegründet und es hielt die SPD nicht davon ab im Blutmai 1929 in Berlin die politischen Konkurrenz zu erschießen


Linke APO Studenten, Steinewerfer, Randalierer und RAF Mörderbande - töteten Polizisten und Repräsentanten der Republik - von radikalen teilweise pädophilen Grüne hofiert, besudelten als angebliche "Demokraten" nach 1945 erneut die Demokratie

Kontaktieren Sie uns  to@berliner-narrative.de                  Folgen Sie ins